Startseite

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Ich möchte mich ganz herzlich bei all meinen Wählerinnen und Wählern bedanken. Den Genossinnen und Genossen und allen Helferinnen und Helfern vor Ort gebührt mein großer Dank, weil sie trotz der schwierigen Voraussetzungen einen sehr engagierten Wahlkampf geführt haben.

Das Erzgebirge hat nun endlich eine sozialdemokratische Stimme im Bundestag. Es gibt viel zu tun. Als erstes müssen wir dafür sorgen, dass die guten sozialdemokratischen Forderungen unseres Wahlprogramms nicht durch die Koalition mit CDU und CSU verwässert werden.

Berliner Notizen // 31

Dezember 2016

  • Das Bundesteilhabegesetz
  • Weihnachten im Erzgebirge
  • Rentenangleichung Ost/West
  • Investitionsprogramm
    Kinderbetreuungsausbau 2015-2018
  • Bund-Länder-Finanzreform
  • SPD 2017 - Zurück zum Kern
   

 

 

Parlament beschließt Teilhabegesetz mit zahlreichen Verbesserungen

Der Deutsche Bundestag hat heute das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Das Gesetz regelt die Leistungen für Menschen mit Behinderungen neu. Im parlamentarischen Verfahren hat die Koalition noch wichtige Veränderungen am Gesetzentwurf vorgenommen und damit auf Befürchtungen von Verbänden und Betroffenen reagiert.

Workshop für junge Medienmacherinnen und Medienmacher zwischen 16 und 20 Jahren vom 5. bis 11. März im Deutschen Bundestag

Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. mittlerweile zum vierzehnten Mal 30 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Johannes Singhammer, Vizepräsident des Deutschen Bundestages, hat dieses Mal die Schirmherrschaft inne.

Inhalt abgleichen